Am Samstag, den 10. Februar fand das überaus gute besuchte und maßgeblich von mir organisierte Fachgespräch „Mobiles Baden-Württemberg – Infrastruktur 2030“ statt. Veranstalter waren die Grüne Jugend Baden-Württemberg und die Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg, zu Gast war unter anderem Verkehrsminister Winne Hermann, der mit einem Impulsvortrag einleitete und anschließend der TeilnehemerInnen rede und Antwort stand. Weitere Referenten waren Herr Dr. Wolf Engelbach und Frau Dr. Monika Herrmann-Lobreyer vom Verkehrsministerium und Klaus Amler, Projektleiter der großen Studie.

Von der Website von Winne Hermann stammen der folgende Bericht und die Fotos, beides darf ich freundlicherweise hier wiedergeben.


Das Fachgespräch zum Thema Mobilität widmete sich vor allem zwei Fragen: Welche Rolle spielt der Verkehr beim Klimaschutz? Und: Wie kann die Verkehrswende in Baden-Württemberg gelingen? Die Diskussionsgrundlage dazu boten zwei Studien aus dem Jahr 2017. So gab es eine groß angelegte Studie von der Baden-Württemberg Stiftung unter dem Arbeitstitel „Mobiles Baden-Württemberg“. Die zweite Studie stammte aus dem Verkehrsministerium und firmiert unter dem Namen „Verkehrsinfrastruktur 2030 – Ein Klimaschutzszenario für Baden-Württemberg“.

Im ersten Teil des Fachgespräches wurde, nach einem Impulsreferat von Winne Hermann, die Studie „Verkehrsinfrastruktur 2030 – Ein Klimaschutzszenario für Baden-Württemberg“ durch Mitarbeiter des Verkehrsministeriums vorgestellt. Dabei stand vor allem im Fokus, wie man den Verkehr nachhaltig, sozial und ökologisch gerecht aufstellen, die CO2-Emissionsziele des Pariser Klimaabkommens erfüllen und somit eine echte Verkehrswende bewerkstelligen kann.

Dabei wurden Fragen bezüglich Nahverkehrsabgaben, möglichen CO2-Einsparungen und Flottengrößen von den Teilnehmern ebenso diskutiert wie Preisgestaltungen und -entwicklungen im Verkehrssektor oder gar wie weit ÖPNV-Angebote maximal vom Nutzer entfernt sein dürfen um dennoch attraktiv für den Nutzer zu sein.

Die Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ wurde vorgestellt von Projektleiter Klaus Amler und beschäftigt sich vor allem mit dem Transformationsprozess des Verkehrssektors bis 2050. Hier ging es unter anderem um die sogenannte Mobilitätseffizienz und dem Bewusstsein von CO2-Produktion und – Vermeidung durch Nutzung und effizientere Gestaltung von Verkehrsmitteln sowie das Thema Ressourcen- und Energieverbrauch durch Verkehrssektor.

Interessant war auch der Input vom bahnpolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, der darlegte, dass künftig zwar viel Geld in den Verkehrssektor fließen wird, aber kein Konzept der neuen Bundesregierung sichtbar wird, was Ziel der künftigen Verkehrspolitik sein wird. Klar scheint dagegen, dass die Bundesregierung Fahrverbote zwar verhindern will, aber Möglichkeiten wie die Blaue Plakatte nicht bewusst in den Fokus rückt, um eben jenen Fahrverboten effektiv zu begegnen. Ebenso werden die Klimaschädlichen Subventionen – immerhin 50 Mrd. Euro jährlich – nicht abgebaut. Auch ein Bonus-Malus-System für besonders saubere und besonders schmutzige Autos wird es künftig nicht geben.

Das machte vielen Beteiligten deutlich, wie wichtig es ist, dass man sich auf Landesebene stark damit auseinandersetzt, wie nachhaltige, umweltschonende und grüne Mobilität künftig aussehen kann.

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