Umweltschonende Abwasserentsorgung, Hochwasserschutz oder Regenwasser-Rückhaltung: Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) unterstützt die baden-württembergischen Kommunen mit 138 Millionen Euro bei Projekten zu Wasserwirtschaft und Altlasten-Beseitigung.
Abgeordneter Hermino Katzenstein freut sich, dass auch die Wahlkreise Sinsheim und Wiesloch profitieren. „Investitionen in Hochwasserschutz, umweltschonende Abwasserentsorgung, die Entsorgung von Altlasten und in die Gewässerökologie sind gut angelegt und kommen Mensch und Umwelt zugute. Ich freue mich, dass die Landesregierung ihren Teil dazu beiträgt und die kommunalen Projekte ins Rollen kommen.“ Allein die Stadt Waibstadt kann sich über eine Förderung von voraussichtlich rund 1,5 Millionen Euro für den Bau zweier Hochwasserbecken freuen. Im Einzelnen sind es 686.000 Euro für das Hochwasserrückhaltebecken Weierwiesen und 837.000 Euro für das Hochwasserrückhaltebecken Biesig.
Die Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Balzfelder Weg in Sinsheim wird mit voraussichtlich 90.000 Euro und die Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Katzengraben in Meckesheim im Ortsteil Mönchzell mit 455.000 Euro gefördert. Konzepte zum wasserwirtschaftlichen Management von Starkregenereignissen können in Bammental (42.000 Euro), Eschelbronn (30.000 Euro) und Wiesenbach (42.000 Euro) gefördert werden. Im Förderprogramm ist außerdem der Gewässerentwicklungsplan Weihwiesenbach in Bammental mit 31.000 Euro enthalten.
Für die weitergehende Abwasserreinigung (Spurenstoff- und Phosphorelimination) profitiert der Abwasserverband Untere Hardt in Sandhausen von Fördermitteln in Höhe von 1.713.100 Euro.
Im Abwasserverband Steinachtal-Schönau wird die Kanalsanierung des Verbandssammlers mit 66.000 Euro gefördert.
Die Beseitigung der LHKW-Fahne am Altlastenstandort Thermal in Walldorf kann mit 800.000 Euro und die Maßnahme „KMD Nußloch“ im Programm Altlasten mit voraussichtlich 80.000 Euro gefördert werden.
Die Zuschüsse der Landesregierung aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds ermöglichen es den Kommunen, ihre Wasserversorgung zu erneuern, den Schutz vor Hochwasser zu verbessern oder die Qualität der Flüsse, Seen und des Bodens in Baden-Württemberg dauerhaft zu steigern.
Den größten Betrag stellt das Land den Städten und Gemeinden dieses Jahr mit 62 Millionen für die Abwasserbeseitigung zur Verfügung. Mit 15 Millionen Euro unterstützt das Umweltministerium die Verbesserung der Wasserversorgung. Für Maßnahnamen zum Hochwasserschutz und Gewässerqualität nimmt die Landesregierung 43 Millionen Euro in die Hand und gibt 18 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Altlasten aus. Beim Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2018“ handelt es sich um von den Kommunen beabsichtigte, jedoch noch nicht bewilligte Vorhaben. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.