Auf Einladung von Hermino Katzenstein MdL und dem Grünen Ortsverband Leimen waren Thomas Poreski, sozialpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, und Christian Hahn, Mitarbeiter der Schuldnerberatung Rhein-Neckar, nach Leimen gekommen um über das Thema Armut zu diskutieren und Wege aus dieser aufzuzeigen.
Katzenstein führte zu Beginn in das Thema ein, erklärte, was Armut bedeutet und beschrieb die Armutsstatistik der Region, wie in der Broschüre „Die Region im Blick – Rhein-Neckar – Region und Kommunen im Vergleich“ dargestellt. Außerdem betonte er nachdrücklich, wie wichtig auch die Prävention vor Armut sei. Nach einer kurzen Vorstellung seiner beiden Gäste übergab er das Wort an diese.
Poreski berichtete zunächst, dass in Baden-Württemberg in der Sozialpolitik lange Zeit nur Bundesgesetze ausgeführt wurden, man jedoch davon abgekommen sei und als Land selbst Akzente setzen wolle, um gegen Armut und die immer größer werdende Schere zwischen arm und reich vorzugehen. Kinderarmut spiele hierbei eine übergeordnete Rolle, da viele Familien unter die Armutsgrenze fielen, sobald Kinder dazu kommen. Die Landesregierung habe bereits diverse Projekte ins Leben gerufen wie beispielsweise das Landesprogramm „Stärke“, der Ideenwettbewerb „Strategien gegen Armut“ oder das Landesprogramm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“. Außerdem gebe es die Idee, den Geldzuschlag für Kinder bei Beziehern von SGBII zu erhöhen.
Hahn berichtete, dass es vielfältige Ursachen für Schulden gebe und es praktisch jeden treffen könne. Ein in seinen Augen großes Problem sei die Berechnung beim SGBII, bei dem Schulden gar nicht erst erfragt würden, es stattdessen nur den Regelsatz gebe. Manche versuchten auch als Hartz 4-Empfänger noch ihre Schulden abzubezahlen und würden dadurch noch ärmer. Die Aufgabe von Schuldnerberatungen sehe er in erster Linie darin, den Menschen Ängste zu nehmen, sie aufzuklären, ihnen ihre Rechte zu erläutern und Unterstützung anzubieten. Die oft einzige Lösung sei die Privatinsolvenz, bei der die Schulden nach einer gewissen Zeit automatisch getilgt sind, der Schuldner jedoch auf sehr niedrigem Niveau leben und sich um eine neue Arbeitsstelle bemühen muss.
Die anschließende Diskussion mit dem Publikum zeigte auf, wie prekär die Situation mancherorts ist, und dass weitaus mehr getan werden müsse um Menschen in Armut zu helfen, besonders im Hinblick auf die Kinder, die davon betroffen sind.
Einig waren sich am Ende alle darüber, dass ein guter Weg um Armut erfolgreich zu bekämpfen die Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommunen ist, aber auch Vereine spielen eine große Rolle. Es gilt, durch Projekte von Bund und Land und Angebote von Kommunen und Vereinen, Familien, die unterhalb der Armutsgrenze oder nur knapp darüber leben, die Teilhabe am sozialen Miteinander zu ermöglichen und bei Problemen beratend zur Seite zu stehen.
