Das Land Baden-Württemberg erneuert zusammen mit der Deutschen Bahn das Bahnhofmodernisierungsprogramm und hat im Dezember die Eckpunkte beschlossen und die Liste der in Frage kommenden Bahnhöfe vorgestellt (weitere Hinweise auf der Website des Verkehrsministeriums).
Anfang November 2019 hatte mich Herr Bürgermeister Wessels aus der Gemeinde Wittighausen im Main-Tauber-Kreis angesprochen und auf das Problem hingewiesen, dass die damals avisierte Bahnhofsmodernisierung für die Gemeinde Wittighausen zwar grundsätzlich erfreulich sei, aber der reguläre Kostenanteil aufgrund der Größe der Gemeinde und des kommunalen Haushalts nicht zu stemmen sei.
Ich habe das Problem schon wenige Tage später, also Mitte November, dem Verkehrsministerium geschildert und bin bei dem zuständigen Abteilungsleiter auf großes Verständnis gestoßen. In unserem Gespräch sagte dieser mir zu, eine Härtefallregelung prüfen zu lassen.
Vor einigen Tagen habe ich nun die ersehnte und erfreuliche Nachricht aus dem Verkehrsministerium erhalten.
Härtefallregelung beim neuen Bahnhofsmodernisierungsprogramm kommt!
Wir sehen eine Härtefallregelung für kleine Gemeinden vor, in dem Sinn, dass der Anteil der Gemeinde bei einem bestimmten Betrag je Einwohner gekappt wird, auch wenn die Maßnahme selbst aufwändig und damit teuer ist.
Final ausverhandelt ist diese Regelung aber mit der DB noch nicht, so dass derzeit noch kein Euro-Wert genannt werden kann.
Ich bin hocherfreut, dass es mir gelungen ist ein Entgegenkommen der beteiligten Partner (Verkehrsministerium und Deutsche Bahn) erreicht zu haben. So können auch kleinere Gemeinden wie Wittighausen, für die der reguläre Anteil der oft enormen Kosten nicht stemmbar wäre, attraktivere Bahnhöfe bekommen.
Stärkung des ländlichen Raums und Beitrag zum Klimaschutz!
Das ist eine wichtige Stärkung des öffentlichen Verkehrs im ländlichen Raum – dieser ist mir und dem Grünen Verkehrsministerium eine Herzensangelegenheit. Denn nur wenn die Bahnhöfe modern und barrierefrei sind, steigen die Menschen gerne in den Zug, nur dann fühlen sie sich auch als Kunde bzw. Kundin willkommen. Wir leisten auch damit einen weiteren Beitrag für den Klimaschutz!
Die Fränkischen Nachrichten berichten in ihrer letzten Samstagsausgabe über den Fall.
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