Erster Parlamentskreis des Baden-Württembergischen Landtages widmet sich dem Radverkehr
Am 18.01.2022 fand in Stuttgart die konstituierende Sitzung des Parlamentskreises Fahrrad Baden-Württemberg statt. Der neu gegründete, interfraktionelle Parlamentskreis hat es sich zum Ziel gemacht hat, relevante Themen und Belange des Radverkehrs in Baden-Württemberg stärker in die Fraktionen sowie ins Parlament zu tragen, um so eine breite Unterstützung dieser klima- und umweltfreundlichen Mobilitätsform zu erreichen. „Ich freue mich, dass wir jetzt den ersten Parlamentskreis dieses Landtages haben und dass sowohl Mitglieder der Landesregierung als auch der Opposition mit dabei sind“, hob der Initiator des Parlamentskreises Hermino Katzenstein, Sprecher für Fuß- und Radverkehr der Fraktion Grüne im Landtag sowie stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Verkehr, hervor.
In der als Hybridveranstaltung organisierten Auftaktsitzung des neuen Parlamentskreises nahmen neben Hermino Katzenstein auch Staatssekretärin Elke Zimmer (Grüne), der stellvertretenden Vorsitzenden des Verkehrsausschusses August Schuler (CDU) und der verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Hans-Peter Storz direkt vor Ort teil. Digital zugeschaltet waren zudem der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Dr. Christian Jung, Nadyne Saint-Cast (Grüne) und weitere interessierte Abgeordnete, die als Gäste an der Veranstaltung teilgenommen haben.
Als Gastreferent für die konstituierende Sitzung konnte der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann (CDU) gewonnen werden. Als Initiator und Vorsitzender des Parlamentskreises Fahrrad im Deutschen Bundestag stellte Storjohann in seinem Grußwort die dortige interfraktionelle Arbeit und bisherige Themensetzungen vor. „In der Verkehrspolitik setzen sich häufig die großen Magistralen, zum Beispiel Schiene oder Wasser, durch. Mit dem Parlamentskreis konnten wir uns besser organisieren, so gelingt es uns, mehr Druck beim Thema Radverkehr zu machen.“ Der Parlamentskreis Fahrrad des Deutschen Bundestages besteht seit 2018, berichtete Storjohann, „zentrale Themen sind für uns sichere Kreuzungen im Radverkehr, aber auch der Blick auf die Zukunft, die absehbare Entwicklung des Radverkehrs.“
Im Anschluss unterstrich Staatssekretärin Elke Zimmer in ihrem Impulsvortrag die Bedeutung der Radverkehrsförderung für die Landesregierung. „Wir wollen den Anteil des Radverkehrs landesweit auf 20 Prozent anheben. Momentan sind wir bei etwa 10. Hier liegt noch ein wenig Wegstrecke vor uns!“ Elke Zimmer wies auch auf die wichtige Rolle der Kommunen hin, ohne deren Kollaboration die gesetzten Ziele nicht erreicht werden können.
Darüber hinaus tauschten sich die Abgeordneten auch über die geplante interfraktionelle Zusammenarbeit sowie über die Themenschwerpunkte künftiger Sitzungen aus, die von der Verkehrssicherheit über das Thema Fahrrad als Wirtschafts- und Tourismusfaktor bis hin zum Radverkehr in den Kommunen reichen sollen. Je nach Themensetzung wird der Kern des Parlamentskreises durch weitere Fachabgeordnete, verschiedene Interessenvertreter:innen sowie durch externe Gäste aus der Verkehrs- und Fahrradbranche ergänzt werden. „Ich habe bereits mit verschiedenen Zweiradverbänden und -vereinen und mit der Landesverkehrswacht Kontakt aufgenommen, die wir zu kommenden Sitzungen gerne ebenfalls einladen wollen“, betonte Katzenstein. Neben zwei Sitzungen im Jahr sollen auch regelmäßige Exkursionen ins Umland stattfinden.
Weitere Beiträge zur ersten Sitzung des Parlamentskreises Fahrrad Baden-Württemberg:
https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/pressemitteilungen/2022/januar/022022.html
https://www.gruene-landtag-bw.de/themen/mobilitaet/neuer-parlamentskreis-soll-radverkehr-in-baden-wuerttemberg-staerken/
